Beschlussvorlage - VO/8868/20

Beschlussvorschlag:

Den überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beim Hospital zum Graal in Höhe von 40.000,- EUR wird gem. § 117 Abs. 1 NKomVG zugestimmt.

Sachverhalt:

Das Kalandhaus steht im Eigentum des Hospitals zum Graal und ist für schulische Zwecke der Oberschule am Wasserturm an die Hansestadt Lüneburg vermietet. Im Zuge der Sanierungsarbeiten der Oberschule hat 2019 eine Sachverständigenbegehung stattgefunden. Dabei wurde festgestellt, dass das Kalandhaus erhebliche brandschutztechnische Mängel aufweist und die Beseitigung dieser Mängel aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht sowie des Brandschutzes dringend nötig und unaufschiebbar sind.

Schätzungsweise sind ca. 40.000,- EUR zunächst für die Überarbeitungen, Anpassungen und Instandsetzungen bei den Elektroanlagen, der Sicherheitsbeleuchtung und des Hausalarms notwendig. Die Umsetzung soll in 2020 erfolgen. Aus 2019 sind Mittel aus eingeplanten Wohnungssanierungen im Hospital zum Graal verfügbar, die nicht in Anspruch genommen werden mussten und nun im Wege einer außerplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln und anschließender Rückstellungsbildung verwendet werden sollen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 23,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja x (nach Zustimmung zur Vorlage)

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 1102 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 2019 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: