Beschlussvorlage - VO/8726/19

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsplanentwurf 2020 für den Teilfinanzplan und den Teilergebnisplan im Baudezernat, Bereich 74 Grünplanung, Friedhöfe und Forsten wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

Der Bereich 74 ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Friedhöfe und Forsten zuständig.

Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, Spielplätze, Freiflächen an Schulen, Kitas, Schulhöfen und allen städtischen Gebäuden und Liegenschaften, Sportanlagen, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen.

Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den Schwerpunkt.

Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden, Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats, insbesondere der Gebäudewirtschaft und Stadtplanung erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/Bereichen verwaltet werden.

Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.

Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen, 553001 Friedhof- und Bestattungswesen sowie Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zusammen. Er beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen sowie gutachterliche Leistungen (z.B. Erstellung des Landschaftsplans). Die größte Position sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL).

Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen beispielsweise Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen, die Anlage von Gräbern oder Ersatz-/Beschaffungen von Fahrzeugen. Für die Grundsanierung der Spielplätze wurde in diesem Jahr eine aktualisierte Prioritätenliste erarbeitet.

Zum teilhaushalt 74000 wird in der Sitzung ergänzend vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 300 EUR

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2020

                                                                           Konsumtiv: 2.008.400 EUR

                                                                           Investiv:           388.000 EUR

c)  an Folgekosten: ./. 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Teilhaushalt / Kostenstelle / Produkt / Kostenträger: diverse

 Haushaltsjahr:   2020

e)  mögliche Einnahmen

      Insgesamt für den o.g. Teilfinanz- und Teilergebnisplan gemäß HH-Plan Entwurf 2020

                                                                    Konsumtiv: 2.162.300 EUR

                                                                    Investiv:                   0 EUR:

Anlage/n:

Anlage 1 Haushalt 2020 Teilergebnisplan B74

Anlage 2 Haushalt 2020 Investitionsprogramm B74