Mitteilungsvorlage - VO/8711/19

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen Kenntnis.

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten diejenigen Teilergebnisse und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III/Bereich 32 bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                                 100 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Teilergebnishaushalt Produkt 122007 Straßenverkehr

Teilergebnishaushalt Produkt 122018 Verwarnverf.; Verkehrsordnungswidrigkeiten

Teilergebnishaushalt Produkt 546001 Parkhäuser und öffentl. Parkplätze

Investitionen

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