Beschlussvorlage - VO/8576/19

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform am 23.10.2019 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

Zum Ausschusstermin erhalten Sie die Haushaltsplanentwürfe in Papierform. Bereits mit Versand der Vorlage ist der Haushaltsentwurf digital im Ratssystem abrufbar.

Zur Vorbereitung erhalten Sie als Anlage zur Vorlage bereits einen vorläufigen Vorbericht (Anlage 1), die Liste der freiwilligen Leistungen (Anlage 2) sowie die Liste der Kennzahlen (Anlage 3).

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu den jeweiligen Finanzberatungen übersendet.

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2020 angehört.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 21€

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2020

- Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2020

- Anlage 3 Liste der Kennzahlen

- Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

- Anlage 5 Produkte im Entwurf

- Anlage 6 Veränderungsliste 1

- Anlage 7 GesamtergebnisHH, FinanzHH, Investprog. zum 09.12.2019

- Anlage 8 Haushaltssatzung vorl. zum 09.12.2019