Beschlussvorlage - VO/8311/19

Beschlussvorschlag:

Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH für das Jahr 2019 mit dem Land Niedersachsen wird zugestimmt.

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Vertragsabschluss für die Theater Lüneburg GmbH zuzustimmen.

Sachverhalt:

Die mit dem Land Niedersachsen, dem Landkreis und der Hansestadt Lüneburg sowie der Theater Lüneburg GmbH am 17.12.2014 geschlossene „Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH in den Jahren 2015 bis 2018“ endete zum 31.12.2018.

Diese ausgehandelte Vereinbarung soll nun mit Anpassungen für das Jahr 2019 um 1 Jahr bis zum 31.12.2019 verlängert werden.

Neben formalen Anpassungen wurde hauptsächlich der § 2 (Finanzierung) für das Jahr 2019 angepasst. Das Land Niedersachsen wird den Zuschuss für 2019 um einmalig 345.000,00 € erhöhen.

Bis spätestens zum 15.05.2019 wollen die Vertragsparteien in Verhandlungen über eine Verlängerung dieser Vereinbarung treten. Grundsätzliches Ziel dieser Gespräche sollte es sein, die Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH zu verbessern und zu verstetigen.

Der Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH hat in mehreren Sitzungen ausführlich zu den Regelungen der Vereinbarung beraten. In seiner Sitzung am 07.03.2019 hat der Aufsichtsrat den Gesellschaften die Unterzeichnung der Zielvereinbarung für das Jahr 2019 empfohlen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 

c)  an Folgekosten:  2019: 1.411.310,00 zzgl. Tarifausgleich

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle:  22020

 Produkt / Kostenträger:   26100102

 Haushaltsjahr:    2019

e)  mögliche Einnahmen:  keine

Anlage/n:

Entwurf Zielvereinbarung