Antrag - VO/7850/18-1

Beschlussvorschlag:

Der Antrag auf eine gesonderte Befragung von Eltern und Lehrern zu schulorganisatorischen Vorgängen über das gesetzlich vorgesehene Maß wird abgelehnt.

Sachverhalt:

Siehe Antrag „Eltern- und Lehrerbefragung bei Änderung der Schulform oder Schulorganisation“ der AfD-Fraktion vom 13.02.2019, eingegangen am 14.02.2018.

Ein gleichlautender Antrag wurde bereits in der Schulausschusssitzung am 07.06.2018 behandelt, aber nicht abschließend beschlossen.

Die Stellungnahme der Verwaltung ist beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: ./.

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Antrag der AfD-Fraktion

Stellungnahme der Verwaltung