Beschlussvorlage - VO/8200/19

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten stimmt dem Verfügungsfonds 2019 für das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ zu.

Sachverhalt:

Das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ wurde im Jahr 2017 in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ aufgenommen. Das Programm fördert insbesondere die Aufwertung und Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen.

Auch zählen die Beteiligung und Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zu den förderfähigen Maßnahmen. Dazu gehört u.a. die Bereitstellung eines Verfügungsfonds zur Aktivierung der Betroffenen.

Mit der Einrichtung eines solchen Verfügungsfonds können Mikroprojekte gefördert werden, die der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen dienen.

Der Verfügungsfonds für das Sanierungsgebiet „Grünband Innenstadt“ soll in 2019 zum zweiten Mal aufgelegt werden.

Insgesamt wurden Anträge über 3.475,00 € für zwei Mikroprojekte im Quartier gestellt.

Die einzelnen Anträge und die jeweilige beantragte Förderung sind der als Anlage beigefügten Übersicht „Verfügungsfonds 2019“ zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 31,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: 3.475,00 €

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja X

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle: 06987

Produkt / Kostenträger: 4431100 / 51100202

Haushaltsjahr: 2019

e)  mögliche Einnahmen: 2.316,67 € (2/3 der Kosten aus Städtebaufördermitteln)

Anlage/n:

Verfügungsfonds 2019