Mitteilungsvorlage - VO/8083/18

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haus-haltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brand-schutz zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten die Teilergebnishaushalte der Produkte 122009 (Si-cherheit und Ordnung), 122011 (Ermittlungsdienst) sowie den Teilergebnishaushalt und die Investitionen des Produktes 126001 (Feuerwehr und Brandschutz).

Im Rahmen der Haushaltsvorberatung durch den Ausschuss wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen. 

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 49,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 32000 / diverse 

 Produkt / Kostenträger: 32010 / 32020 / 32030 / 32040 / 32050

 Haushaltsjahr: 2018 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Anlage Invest - Entwurf HH 2019

- Anlage Produkte – Entwurf HH 2019 – Sicherheit und Ordnung

- Anlage Produkte – Entwurf HH 2019 – Ermittlungsdienst

- Anlage Produkte – Entwurf HH 2019 - Feuerwehr und Brandschutz