Mitteilungsvorlage - VO/8082/18

Beschlussvorschlag:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilhaushalte und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III/Bereich 32 bewirtschaftet werden, zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die beigefügten Anlagen beinhalten diejenigen Teilergebnisse und Investitionen, soweit sie vom Dezernat III/Bereich 32 bewirtschaftet werden. Im Rahmen der Haushaltsvorberatung wird die Verwaltung hierzu ergänzend vortragen und auf Detailfragen eingehen.

Die im Haushaltsjahr 2019 vorgesehenen Radwege- und Haltestellenausbaumaßnahmen werden hinsichtlich ihrer finanziellen Auswirkungen auf die Haushaltsplanung 2019 vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 100 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1: Produkt 122007 Straßenverkehr

Anlage 2: Produkt 122018 Verwarnverfahren

Anlage 3: Produkt 541002 Förderung Radverkehr

Anlage 4: Produkt 546001 Parkhäuser und öff. Parkplätze

Anlage 5: Produkt 547001 Föderung Stadtbusverkehr

Anlage 6: Teilhaushalt Ordnung – Investitionen

Anlage 7: Steckbrief Geschwindigkeitsanzeigesysteme

Anlage 8: Steckbrief Dienstfahrräder

Anlage 9: Teilhaushalt Radverkehr u. Bushaltestellen - Investitionen