Beschlussvorlage - VO/8028/18

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2019 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2019.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform am 18.10.2018 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

Zum Ausschusstermin erhalten Sie die Haushaltsplanentwürfe in Papierform. Bereits mit Versand der Vorlage ist der Haushaltsentwurf digital im Ratsinformationssystem abrufbar.

Zur Vorbereitung erhalten Sie als Anlage zur Vorlage bereits eine Übersicht über die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes (Anlage 1) sowie die Liste mit den freiwilligen Leistungen (Anlage 2).

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu den jeweiligen Finanzberatungen übersendet.

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2019 angehört.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 21 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Anlage 1 Eckpunkte zum Haushaltsplanentwurf 2019

- Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2019

- Anlage 3 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

- Anlage 4 Produkte im Entwurf

- Anlage 5 Veränderungsliste 1

- Anlage 6 vorläufige Haushaltssatzung Stand 10.12.18

- Anlage 7 Gedamtergebnishaushalt, Gesamtfinanzhaushalt und Investionsprogramm Stand 10.12.18