Beschlussvorlage - VO/0809/03

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 30.05.1991 in der zur Zeit geltenden Fassung wird mit Wirkung vom 01.01.2004 wie folgt geändert:

 

Kostentarif

zu § 2

der Verwaltungskostensatzung der Stadt Lüneburg vom 30.05.1991

in der zur Zeit geltenden Fassung

 

Tarif	Gegenstand	Euro
27	Ratsbücherei
27.1	Lesegebühren
27.1.1	jährlich (Lesefrist drei Wochen)	15,00
	halbjährlich	10,00
27.1.2	Für Lesende, die sich in der Schul- , Hochschul- oder Berufsausbildung
	befinden, einen Seniorenpass oder Schwerbehindertenausweis besitzen,
	arbeitslos sind oder Sozialhilfe beziehen
	jährlich	9,00
	halbjährlich	6,50
	Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr sind von der Zahlung der
	Lesegebühren befreit.

 

 

Die Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 30.05.1991 in der zur Zeit geltenden Fassung wird mit Wirkung vom 01.01.2006 wie folgt geändert:

 

Kostentarif

zu § 2

der Verwaltungskostensatzung der Stadt Lüneburg vom 30.05.1991

in der zur Zeit geltenden Fassung

 

Tarif	Gegenstand	Euro
27	Ratsbücherei
27.1	Lesegebühren
27.1.1	jährlich (Lesefrist drei Wochen)	17,00
	halbjährlich	12,00
27.1.2	Für Lesende, die sich in der Schul- , Hochschul- oder Berufsausbildung
	befinden, einen Seniorenpass oder Schwerbehindertenausweis besitzen,
	arbeitslos sind oder Sozialhilfe beziehen
	jährlich	11,00
	halbjährlich	8,50
	Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr sind von der Zahlung der
	Lesegebühren befreit.

 

 

Die Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 30.05.1991 in der zur Zeit geltenden Fassung wird mit Wirkung vom 01.01.2008 wie folgt geändert:

 

Kostentarif

zu § 2

der Verwaltungskostensatzung der Stadt Lüneburg vom 30.05.1991

in der zur Zeit geltenden Fassung

 

Tarif	Gegenstand	Euro
27	Ratsbücherei
27.1	Lesegebühren
27.1.1	jährlich (Lesefrist drei Wochen)	20,00
	halbjährlich	15,00
27.1.2	Für Lesende, die sich in der Schul- , Hochschul- oder Berufsausbildung
	befinden, einen Seniorenpass oder Schwerbehindertenausweis besitzen,
	arbeitslos sind oder Sozialhilfe beziehen
	jährlich	14,00
	halbjährlich	10,00
	Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr sind von der Zahlung der
	Lesegebühren befreit.

 

Sachverhalt:

 

Aufgrund der geschlossenen Zielvereinbarung zwischen Verwaltungsvorstand, Kulturausschuss und der Leitung der Ratsbücherei wird eine Erhöhung der Lesegebühren für Erwachsene

zum 01.01.2004, 01.01.2006 und 01.01.2008 notwendig.

Die Lesegebühren werden durch die Verwaltungskostensatzung der Stadt Lüneburg festgestellt, so dass es zur Erhöhung der Gebühren einer Satzungsänderung bedarf.

 

Folgende Erhöhungen sind beabsichtigt:

 

Ratsbücherei	bisher	1.01.04	1.01.06	1.01.08
Lesegebühren in Euro
jährlich (Lesefrist drei Wochen)	12,50	15,00	17,00	20,00
halbjährlich	7,50	10,00	12,00	15,00
Für Lesende, die sich in der Schul- , Hochschul- oder Berufsausbildung
befinden, einen Seniorenpass oder Schwerbehindertenausweis besitzen,
arbeitslos sind oder Sozialhilfe beziehen
jährlich	6,50	9,00	11,00	14,00
halbjährlich	4,00	6,50	8,50	10,00
Kinder und Jugendliche bis zum 16. Lebensjahr sind von der Zahlung der Lesegebühren befreit.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      15,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen: