Mitteilungsvorlage - VO/7853/18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 wurde am 21. Dezember 2017 durch den Rat beschlossen. Am 14. Februar wurden die für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen in einem persönlichen Termin der Kommunalaufsicht erläutert und überreicht. Während der anschließenden Prüfung stand die Hansestadt Lüneburg in einem ständigen und intensiven Informationsaustausch mit der Kommunalaufsicht.

Die Haushaltsgenehmigung wurde schließlich am 14. Mai 2018 erteilt und enthält zwei Nebenbestimmungen, auf die im Verlauf der Sitzung mündlich näher eingegangen wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 17 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: 0 €

c)  an Folgekosten: 0 €

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1 - Haushaltsgenehmigung der Hansestadt Lüneburg vom 14.05.2018