Beschlussvorlage - VO/7656/18

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat der Ortschaft Oedeme nimmt das Nachrücken von Herrn Knut Körner als Mitglied des Ortsrates zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass aufgrund des Sitzverlustes von Herrn Niels Webersinn

 Herr

 Knut Körner

 Soltauer Allee 24

 21335 Lüneburg

in den Ortsrat der Ortschaft Oedeme nachrückt.

Herr Körner hat seine Berufung in den Ortsrat der Ortschaft Oedeme angenommen.

Herr Körner wird gemäß § 43 in Verbindung mit § 54 Abs. 3 NKomVG über seine Pflichten nach den §§ 40 bis 42 NKomVG belehrt. Der Wortlaut der Bestimmungen ist Herrn Körner ausgehändigt worden.

Gemäß § 91 Abs. 4 Satz 4 und 5 NKomVG wird Herr Körner verpflichtet, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:  12,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: