Beschlussvorlage - VO/6780/16-2

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt in Abänderung des Ratsbeschlusses vom 02.03.2017:
 

1. Das Teilstück Einmündung Munstermannskamp bis zur Einmündung Scharnhorststraße wird in Willy-Brand-Straße umbenannt.
    
2. Das Teilstück Einmündung Scharnhorststraße bis zur Einmündung Gaußstraße wird in Universitätsallee umbenannt.

Sachverhalt:

In der Kulturausschusssitzung am 10.02.2017 hat die Verwaltung in der Beratung darauf hingewiesen, dass sich in der Vorlage „Umbenennung Uelzener Straße in Universitätsallee“ (Vorlagen-Nr. VO/6780/16) ein Fehler eingeschlichen habe: Die Umbenennung solle nicht ab der Straßeneinmündung Munstermannskamp, sondern erst ab der Scharnhorststraße stadtauswärts erfolgen.

Oberbürgermeister Mädge empfahl daher, die beiden Wohnblocks zwischen Munstermannskamp und Scharnhorststraße (s. Anlage 1) der Willy-Brand-Straße zuzuordnen.

Leider ist dieser Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht eindeutig protokolliert und bis in den Rat als Beschlussvorschlag KPA/VA dokumentiert worden. Deshalb muss zur Rechtssicherheit die Umbenennung dieser Teilstücke nochmals vom Rat beschlossen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Lageplan