Beschlussvorlage - VO/7534/17

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten nimmt den Haushaltsplanentwurf 2018 für die Teilfinanzpläne und die Teilergebnispläne im Baudezernat, Bereich 74 zur Kenntnis

Sachverhalt:

Der Bereich 74  ist für sämtliche öffentliche Grünanlagen der Hansestadt, einschließlich der Friedhöfe und Forsten zuständig. Das Leistungsfeld umfasst unter anderem die Gestaltung klassischer Parkanlagen, Spielplätze, Freiflächen an Schulen, Kitas, Schulhöfen und allen städtischer Gebäuden und Liegenschaften, Sportanlagen, Straßenbegleitgrün sowie naturschutzfachliche Ausgleichsflächen. Neben Aufgaben zur Entwicklung und Unterhaltung vorhandener Anlagen bilden planerische Tätigkeiten zur Neu- und Umgestaltung aller städtischen Grünflächen den Schwerpunkt.

Ein Großteil der Leistungen wird als Dienstleistung für Tätigkeiten in Sanierungs- und Neubaugebieten, Fördermaßnahmen, Spenden, Sponsoring sowie für andere Fachbereiche des Baudezernats, insbesondere der Gebäudewirtschaft und Stadtplanung erbracht. Der Haushaltsplan bildet diese Aufgaben nicht unmittelbar ab, da die entsprechenden Mittel in den jeweiligen Fach-/Bereichen verwaltet werden.

Die selbstverwalteten Finanzmittel werden im Teilhaushalt 74000 dargestellt, unterteilt in einen Ergebnis- und einen Finanzhaushalt.

Der Teilergebnisplan 74000 setzt sich aus den Produkten 551001 Grünanlagen, 553001 Friedhof- und Bestattungswesen sowie Produkt 555001 Forsten Hansestadt Lüneburg zusammen. Er beinhaltet unter anderem Maßnahmen zur Unterhaltung der Grünanlagen sowie gutachterliche Leistungen (z.B. Erstellung des Landschaftsplans).

Die größte Position sind die monatlichen Abschlagszahlungen gemäß Wirtschaftsplan an die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL) in Höhe von 73.028,30 €, insgesamt also 876.340,- €.

Die Investitionen, die durch den Bereich 74 umgesetzt werden sollen, befinden sich im Teilfinanzplan 74000. Sie umfassen beispielsweise Wegebaumaßnahmen, die Grundsanierung von Spielplätzen, die Anlage von Gräbern oder Ersatz-/Beschaffungen von Fahrzeugen. Für die Grundsanierung der Spielplätze wurde 2012 auf Wunsch des Grünflächenausschusses eine Prioritätenliste erarbeitet, die seitdem Stück für Stück umgesetzt wird.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:50 €

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:HH-Plan Entwurf 2018

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:Inhalt der Finanzberatungen

Teilhaushalt / Kostenstelle: 74000/diverse

Produkt / Kostenträger:551001, 553001, 555001/diverse

Haushaltsjahr:2018

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

-          Anlage 1 Haushalt 2018 Teilergebnisplan B. 74

-          Anlage 2 Haushalt 2018 Investitionsprogramm B. 74