Anfrage - VO/7383/17
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage bezüglich der Straßenreinigungsgebührensatzung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017)
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Bearbeitung:
- Melissa Duda
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
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Anhörung
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24.08.2017
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen nimmt Kenntnis.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Siehe Anfrage in der Anlage bezüglich der Veranlagung von Grundstücken nach der Straßenreinigungsgebührensatzung.
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017)
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €)
a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00 €
aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.
b) für die Umsetzung der Maßnahmen:
c) an Folgekosten:
d) Haushaltsrechtlich gesichert:
Ja
Nein
Teilhaushalt / Kostenstelle:
Produkt / Kostenträger:
Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlage/n:
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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78 kB
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