Beschlussvorlage - VO/7034/16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung und der VA empfehlen dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebiets „Ehemaliges STOV-Gelände“ vom 28.02.2008.

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg wurde mit dem Stadtumbaugebiet „Ehemaliges STOV-Gelände“ im Jahr 2008 in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ des Landes Niedersachsen aufgenommen. Mit Ratsbeschluss vom 28.02.2008 wurde die Sanierungssatzung „ehemaliges STOV-Gelände“ erlassen und das Gebiet somit förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt. Die Veröffentlichung der Satzung erfolgte am 06.03.2008 im Amtsblatt des Landkreises Lüneburg 3/2008.

Die Sanierung ist nunmehr abgeschlossen und das Gebiet ist zum 31.12.2016 ausgefördert, so dass Städtebaufördermittel in dem Gebiet nicht mehr eingesetzt werden können.

Die Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Stadtumbaugebietes „Ehemaliges STOV-Gelände“ soll gemäß § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufgehoben werden.

Die Aufhebungssatzung und der Lageplan sind als Anlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Aufhebungssatzung „ehemaliges STOV-Gelände“

Lageplan