Beschlussvorlage - VO/5391/13

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2012 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Die Gebührenbedarfsberechnung 2014 wird zu gestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.

Sachverhalt:

Betriebsabrechnung 2012 und Gebührenbedarfsberechnung 2014

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2012 (Anlage 1) weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 85,9 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2010 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 520,2 T€.

Die gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2012 auf Basis der Betriebsabrechnung 2011 für das Jahr 2013 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

Im Rahmen der Gebührenbedarfsberechnung 2014 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) erwartet:

Aufgrund der zu erwartenden Gesamtergebnisse wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          50,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

- Betriebsabrechnungsbogen 2012 (BAB) – Teil 1

- Betriebsabrechnungsbogen 2012 (BAB) – Teil 2

- Gebührenbedarfsberechnung 2014