Beschlussvorlage - VO/5396/13-1

Beschlussvorschlag:

Für den Weihnachtsmarkt im Jahr 2013 wird abweichend von § 2 Abs. 1 der Weihnachtsmarktsatzung in Verbindung mit dem dazugehörigen Plan (Zeichnung 1 – Bestand) die Marktfläche zur Ermöglichung der Vergabe weiterer Standplätze entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung um die in dem beigefügten Plan schraffiert dargestellte Fläche gemäß beigefügtem Plan (Zeichnung 2 - Erweiterung) an der Ostseite des Marktplatzes erweitert.

Sachverhalt:

Auf den Inhalt der Vorlage für die Beratung im Verwaltungsausschuss, Sitzung am 29.10.2013 (VO/5396/13) wird Bezug genommen.

Um die für die in diesem Jahr vorgesehene Abweichung von den Festsetzungen der Weihnachtsmarktsatzung, namentlich die räumliche Begrenzung gem. § 2 Abs. 1 Weihnachtsmarktsatzung der Hansestadt Lüneburg in Verbindung mit dem dazugehörigen Plan (Anlage zur Weihnachtsmarktsatzung) zu ermöglichen, soll ein Beschluss des Rates der Hansestadt Lüneburg herbeigeführt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage: 30 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: