Beschlussvorlage - VO/5264/13

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung stimmt der Ergänzung der Prioritätenliste 2013 zu.

Sachverhalt:

Im Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung wurde in der Sitzung am 26.04.13 bereits über die Fahrbahnsanierungsarbeiten – Prioritätenliste 2013 entschieden.

Folgende Maßnahmen in herkömmlicher Asphaltbauweise wurden beschlossen:

- Kreuzungsbereich Bockelmannstraße/Erbstorfer Landstraße              80.000,00 €

- Boecklerstraße              50.000,00 €

- Auf der Höhe (Gut Schnellenberg)              10.000,00 €

Es ist vorgesehen im Rahmen der Ausschreibung für die oben genannten Maßnahmen weitere Straßen aufgrund des schlechten Zustandes in die Prioritätenliste 2013 aufzunehmen.

- In der Süßen Heide                                                                                                  200.000,00 €

- Teilstück Schießgrabenstraße                                                                      100.000,00 €

Die für die Umsetzung der o. g. Maßnahmen insgesamt benötigten Mittel stehen im Haushalt aus der Rückstellung für unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen Nr. 050-2011 zur Verfügung.

Nähere Einzelheiten werden in der Sitzung erläutert.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            20 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der zusätzlichen Maßnahmen                            300.000 Euro

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Teilhaushalt / Kostenstelle:              72000 Rückstellungen / 72120

              Produkt / Kostenträger:              541001 / 54100107

              Haushaltsjahr:                            2013

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: