Mitteilungsvorlage - VO/5159/13

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

Sachverhalt:

Ratsherr Jens Kiesel hat am 14.05.2013 seinen Austritt aus der Partei Bündnis 21/ RRP, vormals Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP), und seinen Eintritt in die Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER) angezeigt.

Die Gruppe zwischen Ratsfrau Birte Schellmann (FDP) und Ratsherrn Jens Kiesel (RENTNER) bleibt bestehen. Der Gruppenname lautet zukünftig: Gruppe FDP/RENTNER.

Gruppensprecherin ist weiterhin Ratsfrau Birte Schellmann und Ratsherr Jens Kiesel ist stellvertretender Gruppensprecher.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                                  25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:                                           keine

c)  an Folgekosten:                                                          keine

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen                                                                  keine:

Anlage/n: