Beschlussvorlage - VO/4874/12

Beschlussvorschlag:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt dem VA und dem Rat die ersatzlose  Aufhebung der Satzung 50_03 Heimkosten AVS vom 01.09.2002 zu beschließen.

Sachverhalt:

Das städtische Senioren- und Pflegeheim Anna-Vogeley-Seniorenzentrum in der Wichernstraße 34, 21335 Lüneburg wurde Ende März 2011  geschlossen und steht nicht mehr als Senioren- und Pflegeheim zur Verfügung..

Die Satzung 50_03 Heimkosten AVS vom 01.09.2002  kann damit entfallen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: keine

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n: