Beschlussvorlage - VO/4359/11
Grunddaten
- Betreff:
-
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in 2011
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Bearbeitung:
- Jutta Bauer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Hansestadt Lüneburg
|
Entscheidung
|
|
|
|
08.12.2011
|
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Annahme der im Sachverhalt dargestellten Zuwendungen wird zugstimmt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Hansestadt Lüneburg hat wie bereits im letzten Jahr wieder Gespräche mit allen Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH darüber geführt, ob sie soziale Einrichtungen und Projekte finanziell unterstützen könnten, die seit vielen Jahren von der Hansestadt gefördert werden.
Aus Sicht der Gesundheitsholding und ihrer Einzelgesellschaften ist eine sichere soziale Infrastruktur eine wichtige Umfeldbedingung in der diese ihre Leistungen erbringen und weiterentwickeln.
Damit die Zuschüsse auch weiterhin in der bisherigen Höhe fließen können, werden aus den Holdinggesellschaften vorbehaltlich der entsprechenden Beschlüsse in den jeweiligen Aufsichtsräten bzw. Gesellschafterversammlungen Spenden gezahlt mit der Auflage, diese an bestimmte Organisationen weiterzuleiten bzw. für bestimmte Zwecke zu verwenden.
Folgende Zuwendungen sind beabsichtigt:
Zuwendung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH über 79.900 EUR
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
24.500,00 EUR |
Projekt Moonlightsports |
Förderung des Sports und soziale Integration/gesundheitliche Prävention |
35.400,00 EUR |
Projekt ambulante sozialpädagogische Betreuung straf-fälliger Jugendlicher |
|
20.000,00 EUR |
Projekt Streetworking in Kaltenmoor |
Aufsuchende Sozialarbeit |
Zuwendungen der Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH über insgesamt 100.000
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
95.000,00 EUR | Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste) | Stadtteilorientierte Präventionsarbeit |
5.000,00 EUR | Projekt Hart am Limit (Halt) | Beratung von alkoholisierten, in der Notaufnahme behandelten Jugendlichen über Möglichkeiten einer weiteren psychologischen Betreuung |
Zuwendungen der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH über 100.000 EUR
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
100.000,00 EUR |
Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste) |
Stadtteilorientierte Präventionsarbeit |
Zuwendungen Klinikum Lüneburg Service GmbH über insgesamt 34.000,00 EUR
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
34.000,00 EUR |
Frauen helfen Frauen e.V. |
Betrieb des Frauenhauses, Förderung von Zufluchtsstätten für misshandelte Frauen und Kinder |
Zuwendungen der Tagesklinik am Kurpark GmbH über insgesamt 30.000,00 EUR
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
3.000,00 EUR |
Städtische Schüler/innen Klassen 2-4 |
Schwimmförderung in den Schulferien (Nichtschwimmer-Projekt) |
27.000,00 EUR |
Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste) |
Stadtteilorientierte Präventionsarbeit |
Zuwendungen der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH über 1.000,00 EUR
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
1.000,00 EUR |
Div. Einrichtungen (siehe beigefügte Liste) |
Stadtteilorientierte Präventionsarbeit |
Folgende Einrichtungen, die stadtteilorientierte Präventionsarbeit leisten, fördert die Hansestadt:
Betrag |
Verwendungszweck
|
Beschreibung |
39.700,00 EUR |
Albatros e.V. |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt SalinO |
12.800,00 EUR |
PädIn e.V., VSE e.V. |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Bockelsberg (Bonhoeffer-Haus) |
20.500,00 EUR |
Caritas |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Bockelsberg (Geschwister-Scholl-Haus) |
30.678,00 EUR | Evangelisch-lutherischer Kirchenkreis Lüneburg | Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Bockelsberg (Geschwister-Scholl-Haus) |
34.000,00 EUR |
Albatros e.V. |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt (Stadtteilladen ELM) |
7.500,00 EUR |
Kirche (ev.-luth.Paulusgemeinde) |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Kreideberg (Stadtteilbüro) |
35.500,00 EUR |
Gemeinn. Ges. für Paritätische Sozialarbeit Braunschweig mbH |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Goseburg (JuCon) |
12.800,00 EUR |
VSE e.V. |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Hagen (Lossiusstraße) |
20.300,00 EUR |
VSE e.V./ ev.-luth. Paulusgemeinde |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Kreideberg-Ochtmissen |
9.970,00 EUR |
AWO (Kreisverband Lüneburg/ Lüchow-Dannenberg e.V.) |
Stadtteilorientierte Prävention, Stadtteilprojekt Kaltenmoor (Haus zum Hägfeld) |
Die Hansestadt Lüneburg hat in 2011 bereits Leistungen für die o.g. Zuwendungszwecke erbracht, damit die Arbeit in den Einrichtungen und Projekten unabhängig von noch erforderlichen Gremienbeschlüssen ohne Einschränkungen fortgesetzt werden konnte.
Der Landesgesetzgeber hat das Verfahren für die Einwerbung sowie die Annahme und Vermittlung von Zuwendungen durch Regelungen im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz und in der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (§§ 111 Abs. 7 NKomVG, § 25 a GemHKVO) für die Kommunen konkret geregelt.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung vom 25.02.2010 von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Annahme- bzw. Vermittlungszuständigkeit für Zuwendungen mit einem Wert von über 100 Euro bis höchstens 2.000 auf den Verwaltungsausschuss zu übertragen. Bei einem Wert von über 2.000 verbleibt die Zuständigkeit beim Rat.
Finanzielle und personelle Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in )
a) für die Erarbeitung der Vorlage: 50,00
aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.
b) für die Umsetzung der Maßnahmen:
c) an Folgekosten:
d) Haushaltsrechtlich gesichert:
Ja
Nein
Teilhaushalt / Kostenstelle:
Produkt / Kostenträger:
Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen: