Beschlussvorlage - VO/4347/11

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes 2012.

Sachverhalt:

Für die Beratung der Haushaltsplanansätze des Bereiches Umwelt werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Haushaltsplanentwürfe 2012 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Für die Beratung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzplans und der Investitionen Teilhaushalt Umweltschutz werden die Seiten 136 bis 140 (Band I) herangezogen.

Die Teilergebnispläne nach den Produkten des Teilhaushalts Umweltschutz sowie die dazu gehörenden Produktbeschreibungen finden Sie in Band III auf folgenden Seiten:

Produkt-Nr.:                            Name des Produktes:                                          Seite:

122001                            Umweltbehördliche Ordnungs-                            120 - 124

Angelegenheiten

511004                            Beurteilung von Verkehrslärm und                            420 - 422

                                          Luftreinhaltung

521002                            Aufgaben nach der Betriebssicherheits-              430 - 432

                                          Verordnung

537001                            Abfallwirtschaft                                                        454 - 458

538001                            Abwasserbeseitigung im eigenen                            459 - 463

                                          Wirkungskreis             

548001                            Industriebahn                                                                      489 - 491

552001                            Gewässerunterhaltung                                          497 - 499

561001                            Klimaschutz/Energie/Umweltinformation              513 – 517

Durch die Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH (GfA) in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts (GfAgkAöR) mit Wirkung vom 02.01.2012 wurden Aufgaben verlagert. Die Produktbeschreibung des Produktes Abfallwirtschaft wurde entsprechend angepasst.

Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen wird die Verwaltung entsprechende Erläuterungen geben und auf Fragen der Ausschussmitglieder eingehen.              

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:   20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:  31000/31020             

              Produkt / Kostenträger:  561001

              Haushaltsjahr: 2011             

e)  mögliche Einnahmen: