Beschlussvorlage - VO/4320/11

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2010 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2012 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2010 weist ein negatives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 663,5 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2008 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein positives Gesamtergebnis von rd. 405,0 T€.

Die Kosten des Winterdienstes in Höhe von zusätzlich 1,1 Mio. € im Vergleich zu den Vorjahren konnten durch den positiven Vortrag kompensiert werden.

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2010 auf Basis der Betriebsabrechnung 2009 für das Jahr 2011 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2012 wird folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) erwartet:

Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                                          50,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

·      Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 1

·      Betriebsabrechnungsbogen 2010 (BAB) – Teil 2

·      Gebührenbedarfsberechnung 2012