Beschlussvorlage - VO/4302/11

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt gem. § 89 NGO die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 62.500 € für die Durchführung des Projektes „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“ mit der Deckung aus den ESF-Mitteln aus dem Förderungsbescheid vom 14.10.2011.

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg hat sich für das Projekt „Lüneburg-inklusiv 2011-2013“ beworben. Die inhaltliche Prüfung ist seitens der Investitions- und Förderbank Niedersachen (Nbank) erfolgt. Mit Zuwendungsbescheid vom 14.10.2011 erhielt die Hansestadt Lüneburg die Förderungszusage. Die Maßnahme begann zum 01.09.2011. In 2011 sind laut Finanzierungsplan mit Ausgaben in Höhe von 83.333,33 € zu rechnen. Da die Maßnahme erst im Oktober 2011 tatsächlich anläuft, sind in 2011 mit Ausgaben in Höhe von 62.500,00 € zu rechnen.

Der Fachbereich 5 hat im Haushalt 2011 keine Ansätze für das Projekt geplant. Damit planmäßig mit dem Projekt gestartet werden kann, wird um die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 62.500 € bei den Kore-Daten 4458000/50140/35170104 – Erstattungen an übrige Bereiche/Lüneburg_inklusiv 2011-2013/sozialpolitische Maßnahmen gebeten.

Deckungsvorschlag:

Laut Finanzierungsplan werden die Ausgaben durch ESF-Mittel in Höhe von 62.500 € (3141000/50140/35170104) gedeckt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:              50,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja              X

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:              50140

              Produkt / Kostenträger:              35170104

              Haushaltsjahr:                            2011

e)  mögliche Einnahmen:              62.500 (3141000/50140/35170104)

Anlagen:

Zuwendungsbescheid NBank vom 14.10.11