Beschlussvorlage - VO/4231/11

Beschlussvorschlag:

Gemäß § 89 NGO wird der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bis zu einer Höhe von 90.000 Euro für die Sanierung von Wohnwegen in Kaltenmoor zugestimmt.

Sachverhalt:

Die Wohnwege im Sanierungsgebiet Kaltenmoor befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Wege mit dem schlechtesten Zustand sind bereits saniert worden. Gem. Entscheidung des Verwaltungsvorstandes sollen weitere Wege saniert werden.

Für die Umsetzung der Maßnahmen zur Sanierung der Wohnwege werden gem. Kostenschätzung 90.000 Euro benötigt. Der Bereich 06 –Stadtsanierung- beantragt die überplanmäßige Bereitstellung der Mittel auf der INV Nr. 01-511-001 –Sanierungsgebiet Kaltenmoor-.

Durch Einsparungen bei der Baumaßnahme zur INV Nr. 01-541-54 -Vor dem Bardowicker Tore- stehen entsprechende Mittel zur Verfügung, so dass eine Deckung zur Sanierung der Wohnwege gewährleistet ist.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            30 Euro

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:              90.000 Euro

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja, durch Einsparungen bei der INV Nr. 01-541-054 „Vor dem Bardowicker Tore“

              Teilhaushalt / Kostenstelle:              72000 FinHH

              Produkt / Kostenträger:              541001 / 54100107

              Haushaltsjahr:                            2011

e)  mögliche Einnahmen:  Keine

Anlagen: