Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/4194/11

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt.

Sachverhalt:

Siehe Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:    25,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011;

Stellungnahme