Antrag d. Fraktion Bündnis90/Die Grünen - VO/0499/03

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehende Beschlusslage zu prüfen.

 

Sachverhalt:

 

(Siehe Anlage.)

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:       10 €

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.03

Stellungnahme der Verwaltung