Tischvorlage - VO/3830/10
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe über 50.000,00 €
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Tischvorlage
- Bearbeitung:
- Jutta Tomaszewski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Hansestadt Lüneburg
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Entscheidung
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30.09.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der
Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt einer außerplanmäßigen Investitionen in Höhe
von 50.000,00 € zu. Die Deckung ist durch die geleistete Zahlung der
Pächterin sichergestellt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der
Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg hat in seiner Sitzung am
28.09.2010 (VO/3803/10) beschlossen, dass an den Verein Leben(s)wagen e. V.
eine ca. 9.000 m² große Fläche, die im Eigentum der Hansestadt Lüneburg steht, verpachtet
wird.
Vor
Abschluss des entsprechenden Pachtvertrages müssen vom Pächter für
Erschließungsmaßnahmen 50.000,00 € an die Hansestadt Lüneburg gezahlt
werden. Der Betrag ist inzwischen auf dem Konto der Hansestadt Lüneburg
eingegangen.
Zur
Realisierung der Erschließungsmaßnahmen müssen von der Hansestadt Lüneburg
kurzfristig Aufträge vergeben werden, da der Pachtvertrag mit einer Laufzeit ab
01.10.2010 abgeschlossen werden soll.
Haushaltsrechtlich
ist hier eine außerplanmäßige Ausgabe erforderlich. Die Deckung der Ausgabe
erfolgt über die Einnahme.