Beschlussvorlage - VO/3242/09

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen nimmt die Ausführungen zur Hafenentwicklung zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen wurde am 03.06.2008 u.a. die Hafenentwicklung in der Hansestadt Lüneburg erörtert. Hierzu haben Herr Dr. Glaser von der Wachstumsinitiative Süderelbe AG (SAG) und Herr Enkelmann von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (W.LG) das Ergebnis einer Unternehmensbefragung zur potentiellen Hafennutzung vorgetragen. Ziel der Befragung war das Aufzeigen von Marktchancen sowie die Schaffung einer Grundlage zur Abschätzung der Entwicklungsmöglichkeiten des Binnenhafenstandortes Lüneburg.

Im Ergebnis wurde festgestellt, dass der Binnenhafenstandort Lüneburg Potentiale bietet, die mit dem gegenwärtigen Ausbaustandard des Hafens und dessen Organisationsstruktur nicht generiert werden können.

Der Ausschuss hat daher seine Empfehlung ausgesprochen, das Projekt zur Hafenentwicklung weiterhin gemeinsam mit der W.LG umzusetzen und die Verwaltung gebeten, die für das weitere Vorgehen erforderlichen Beschlüsse fassen zu lassen.

Seitens der W.LG wurde als nächster Schritt mit externer Unterstützung der PwC und unter Einbeziehung der SAG eine erste Wirtschaftlichkeitsanalyse erstellt sowie Grobkonzepte zur Organisation und Finanzierung entwickelt. Dabei ist auch die Option berücksichtigt worden, private Investoren verstärkt in die Entwicklung des Binnenhafenstandortes Lüneburg einzubeziehen.

Untersucht wurde auch die Förderfähigkeit von Investitionen in die Entwicklung hafennaher Industrieflächen und in technische Einrichtungen für den Umschlag von weiteren Güterarten (sog. Suprastruktur).

Die Ergebnisse der Untersuchung der PwC und der sich daraus ergebende Entscheidungsbedarf für die Hansestadt Lüneburg werden im Ausschuss vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         35,-

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:                                                

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen: