Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/3590/10

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss verwiesen.

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

 

-          Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.02.2010

-          Stellungnahme der Verwaltung vom 12.04.2010