Beschlussvorlage - VO/3550/10

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den Vortrag zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Verwaltung gibt einen Sachstandsbericht über die Anzahl und Kapazität der nach der Förderrichtlinie geförderten Anlagen und berichtet über die Teilnahme am Klimawettbewerb.

Das Projekt „Klimawandel & Kommunen“ kurz „KuK“ der Niedersächsischen Landesregierung hat einen Klimaschutzwettbewerb 2010 ausgeschrieben. Dadurch soll eine intensive durch die Medien begleitete Öffentlichkeitsarbeit und das Interesse an Klimaschutzaktivitäten auf lokaler Ebene gesteigert werden. Jede Kommune kann eine bereits umgesetzte Maßnahme und eine noch in der Planung befindliche Maßnahme, wie beispielsweise eine Klimaschutzkonzeption, als Wettbewerbsbeitrag einreichen, so dass pro Kommune maximal zwei Wettbewerbsbeiträge möglich sind. Die Hansestadt hat bereits die Teilname am Wettbewerb vorangemeldet. Die Details werden zusammen mit der Klimaschutzleitstelle erarbeitet. Zu gewinnen gibt es die Auszeichnung mit dem Titel „Niedersächsische Klimakommune 2010“ und Preisgelder in einer Gesamthöhe von 1 Mio. €. (vorbehaltlich der Freigabe durch den Landtag). Die einzelnen Preisgelder werden zwischen 50.000 und 150.000 € liegen. Sollte die Hansestadt  unter den Gewinnern sein, können mit dem Gewinn weitere Klimaschutzaktivitäten umgesetzt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja X

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle: 31000/31020                               

            Produkt / Kostenträger: 561002/ 56100202

            Haushaltsjahr:    

e)  mögliche Einnahmen: