Beschlussvorlage - VO/3467/09

Beschlussvorschlag:

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

Sachverhalt:

Gemäß § 113 (1) NGO gelten für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft auch die für die Kommunen geltenden Vorschriften bzgl. der Haushaltswirtschaft. Allerdings ist eine besonderte Betrachtung des Ergebnisses zu ermöglichen.

Der Haushaltplan des Eigenbetriebes besteht aus dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt. Weitere Bestandteile des Haushaltsplanes sind das Investitionsprogramm und der Stellenplan.

Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen.

Falls sich im Haushaltsplan der Hansestadt Änderungen ergeben, die sich auf den Eigenbetrieb auswirken, sind die Pläne des Eigenbetriebes dementsprechend zu ändern.

Der Haushaltsplanentwurf ist als Anlage beigefügt.

Seitens der Verwaltung wird zu den einzelnen Ansätzen des Haushaltsplanentwurfes in der Sitzung ausführlich vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: