Beschlussvorlage - VO/3485/09

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2008 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2010 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2008 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 341,36 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2006 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein Gesamtergebnis von rd. +999,29 T€.

Das positive Betriebsergebnis 2008 ergibt sich insbesondere aus den geringen Kosten für den Winterdienst in Höhe von rd. 178,3 T€ (in 2006 rd. 405,3 T€).

Die seit dem 01.01.2005 gültigen Straßenreinigungsgebühren wurden im Jahr 2007 auf Basis der Betriebsabrechnung 2006 für die Jahre 2008 – 2009 bestätigt. Eine Fortschreibung des Gebührenbedarfs ist erforderlich.

Im Rahmen der Gebührenkalkulation 2010 wird folgende Ergebnisentwicklung erwartet:

Es wird empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 1

Betriebsabrechnungsbogen 2008 (BAB) – Teil 2

Gebührenbedarfsberechnung 2010