Beschlussvorlage - VO/3413/09

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss stimmt den mit dem Haushaltsplanentwurf für 2010 vorgelegten Planansätzen des Bereiches Kultur für das Haushaltsjahr 2010 zu.

Die Ausschussmitglieder werden gebeten, zur Beratung über die Haushaltsplanansätze des Bereiches Kultur ihre Haushaltsplanentwürfe 2010 zum Sitzungstermin mitzubringen.

Den beratenden Mitgliedern werden die entsprechenden Auszüge des Haushaltsplanentwurfes mit der Einladung zugesandt.

Sachverhalt:

Der Haushalt besteht aus den 3 Komponenten Bilanz-, Ergebnis- und Finanzhaushalt. Die Teilhaushalte entsprechen größtenteils den Organisationseinheiten der Stadtverwaltung. Insgesamt besteht der Haushaltsplan aus 25 Teilhaushalten.

Zur Beratung im Kultur- und Partnerschaftsausschuss werden folgende Teilhaushalte vorgelegt (siehe Entwurf Gesamthaushalt /Teilhaushalte, Seiten 166 – 193):

• Kultur, Altes Rathaus; (enthält Museen, Theater, Konzerte, Heimatpflege, etc.)
• Musikschule;
• Ratsbücherei;
• Stadtarchiv.

Die Produkte, aus denen die einzelnen Teilhaushalte aufgebaut sind, stellen die Leistungen der Bereiche dar. Im nach den gesetzlichen Vorgaben vorgelegten Haushaltsplanentwurf werden jedoch nur die Erträge und Aufwändungen pro Teilhaushalt in ihrer Gesamtheit dargestellt. Die Einzelansätze der jeweiligen Produkte sind daraus nicht ersichtlich, sondern aus der produktorientierten Auswertung des Haushaltsplanentwurfs (siehe Entwurf Ergebnishaushalt 2010 nach Produkten, Seiten 218 - 254 und 258 – 276)

Weitere Erläuterungen zur Systematik werden in der Sitzung durch Mitarbeiter der Finanzverwaltung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen: (Versand nur an beratende Mitglieder)

Teilergebnispläne der Teilhaushalte Kultur, Altes Rathaus

                                                                        Musikschule

                                                                        Ratsbücherei

                                                                        Stadtarchiv