Antrag der Fraktion DIE LINKE - VO/3363/09

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird wegen fehlender Zuständigkeit des Rates nach § 40 NGO abgelehnt.

Sachverhalt:

 

Siehe Antrag.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

Antrag der Fraktion DIE LINKE

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht.