Beschlussvorlage - VO/3275/09

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg wird unter Berücksichtigung der bestehenden 10 Unterrichtsklassen soweit angepasst, dass die jährlichen anteiligen Sachkosten entsprechend 1/10 (12.500 €) betragen.
2. Die Kooperation wird ab dem Schuljahr 2009/2010 um eine Klasse erweitert. Daraus resultiert eine Anpassung der zu vereinbarenden Sachkostenerstattung des Landkreises um 12.500 € (auf 2/10).
3. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg abzuschließen.

Sachverhalt:

 

Seit dem Jahr 2000 wird an der damaligen Grundschule Hagen, der jetzigen Igelschule, eine Kooperationsklasse der Förderschule Am Knieberg geführt. Die Kooperationsklasse setzt sich aus Schülerinnen und Schülern mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ zusammen. An der kooperierenden Igelschule gibt es eine Partnerklasse, mit der die Zusammenarbeit inhaltlich gestaltet wird. Die Kooperation ist erfolgreich und von allen Seiten mit hoher Zufriedenheit beurteilt.

Es besteht die Absicht, zum Schuljahr 2009/2010 eine zweite Kooperationsklasse an der Igelschule einzurichten.

Der erforderliche Raumbedarf ist an der Igelschule vorhanden und der Schulvorstand hat der Einrichtung einer weiteren Kooperationsklasse zugestimmt. Auch der Schulvorstand der Schule Am Knieberg hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

 

Über die Führung der Kooperationsklasse besteht zwischen den Schulträgern Stadt und Landkreis Lüneburg eine Vereinbarung vom 13.09.2000 in der Fassung der Änderungsvereinbarung von September 2003, die auch Regelungen zur Finanzierung trifft.

Diese Vereinbarung ist insbesondere hinsichtlich der Kostenerstattung für die Inanspruchnahme der Räumlichkeiten anzupassen.

Die bisherige Regelung auf Basis von 12 Klassen, davon der einen Kooperationsklasse führte zur Abrechung von 1/12 der sächlichen Kosten (rd. 11.000 € jährlich).

Als neue Basis sind aufgrund rückläufiger Schülerzahlen 10 Klassen und bei zwei Kooperationsklassen dann 2/10 der sächlichen Kosten (rd. 25.000 €) jährlich vom Landkreis Lüneburg zu entrichten.

Der Schulausschuss des Landkreises hat in seiner Sitzung am 11.05.2009 dieser neuen Regelung zugestimmt.

Die Änderungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung ist mit dem Landkreis Lüneburg abzuschließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         15 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Teilhaushalt / Kostenstelle:                                                     

            Produkt / Kostenträger:

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen: