Beschlussvorlage - VO/3233/09

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss beschließt, den in der Anlage aufgeführten Antragstellern Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten im Jahr 2009

 □ gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung (beiliegende Liste)

 □ mit folgenden Änderungen (geänderte Liste wird dem Protokoll beigefügt)

zu gewähren.

Sachverhalt:

Wie in jedem Jahr, hat der Kultur- und Partnerschaftsausschuss über die Verteilung von Zuschüssen an Lüneburger Kulturinstitutionen zu beschließen.

Dafür steht im Haushalt ein Betrag von 21.000 € zur Verfügung. Aus diesem Betrag ist jedoch auch eine jährlich fällige Rentenzahlung an den Lutherischen Kirchenfonds in Höhe von 184,07 € auszuzahlen, so dass für die Vergabe durch den Kultur- und Partnerschaftsausschuss lediglich ein Betrag in Höhe von 20.815,93 € zur Verfügung steht.

Die der Verwaltung vorliegenden Anträge sind in der als Anlage beigefügten Liste ohne wertende Rangfolge nach ihrem Eingangsdatum sortiert. Die Gesamtsumme der Anträge beträgt 28.440 €. Die Anträge sind der Vorlage auf Grund ihres Umfangs nicht beigefügt, können aber in der Sitzung oder nach Voranmeldung zu den üblichen Geschäftszeiten im Fachbereich Kultur eingesehen werden.

Nach Prüfung der Anträge schlägt die Verwaltung vor, den Antragstellern eine Bezuschussung nach Maßgabe der beigefügten Übersicht in Aussicht zu stellen. Eine Begründung für den Verwaltungsvorschlag wird bei Bedarf mündlich erfolgen.

Das Land hat inzwischen (Verfügung vom 13.03.2009; den Fraktionsvorsitzenden vorliegend), den städtischen Haushalt genehmigt. Im Hinblick auf beigefügte Auflagen zur Entwicklung weiterer Vorstellung zur Haushaltskonsolidierung kann indessen nicht mit völliger Ausschöpfung der Haushaltsansätze 2009 gerechnet werden.

Die Antragsteller sind zur Sitzung eingeladen worden und können ggf. zu ihren Anträgen Stellung nehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:                                                 21.000 €

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja    X

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:     2009

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Antragsliste