Beschlussvorlage - VO/3098/08

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2007 für die Straßenreinigung sowie die zu Kontrollzwecken erstellte Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2009 werden zur Kenntnis genommen.

Die bestehenden Straßenreinigungsgebühren werden nicht verändert.

Sachverhalt:

Die vorliegende Betriebsabrechnung 2007 weist ein positives jahresbezogenes Ergebnis von rd. 435,9 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2005 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein Gesamtergebnis von rd. -197,1 T€.

Das positive Betriebsergebnis 2007 ergibt sich insbesondere aus den geringen Kosten für den Winterdienst in Höhe von rd. 165,4 T€ (in 2006 rd. 405,3 T€).

Folgende Ergebnisentwicklung (detailliert in Anlage 2) wird prognostiziert:

Die prognostizierten jahresbezogenen Ergebnisse sind ausschließlich positiv. Es wird daher empfohlen, die derzeitigen Straßenreinigungsgebühren nicht zu verändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            35,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Betriebsabrechnungsbogen 2007 (BAB) – Teil 1

Betriebsabrechnungsbogen 2007 (BAB) – Teil 2

Gebührenbedarfsberechnung 2008 - 2009