Beschlussvorlage - VO/0345/02

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

 

“Dem anliegenden Wirtschaftsplan des Städtischen Klinikums Lüneburg Wirtschaftsjahr 2003 wird zugestimmt.”

 

Der Wirtschaftsplan wird:

 

Im Erfolgsplan            bei den Erträgen auf            74.455.660 €

                        bei den Aufwendungen auf            75.847.618 €

 

im Finanzplan            bei den Einnahmen auf            23.021.271 €

                        bei den Ausgaben auf            23.021.271 €

 

festgesetzt.

 

 

Die Stellenübersicht weist ab 01.01.2003

 

               756,8 Stellen für Angestellte

               111,0 Stellen für Lohnempfänger

                 85,0 Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

                                              6 Beamte sind nachrichtlich ausgewiesen.

 

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2003 zur rechtzeitigen Leistung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 7.669.00,00 € festgesetzt.

 

Sachverhalt:

 

Das geplante Jahresergebnis 2003 weist einen Fehlbetrag von rd. 1,4 Mio. Euro aus. Durch die vom Bundesminesterium für Gesundheit für das Jahr 2003 festgesetzte Budgetveränderungsrate in Höhe von nur 0,81 %, der dem durch die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft prognostizierten Personalkostensteigerungen in Höhe von mindestens 5,6 % gegenüberstehen, die nicht von den Kostenträgern ausgeglichen werden, ist kein Ausgleich des Wirtschaftsplanes im Jahr 2003 möglich.

 

Neben den zu erwartenden Tariferhöhungen und einem Anstieg der Lohnnebenkosten wird das prognostizierte Jahresergebnis zusätzlich auch durch zu erwartende Sachkostensteigerungen belastet.

 

Bei der Ermittlung des Jahresergebnisses sind allerdings auch schon bereits jetzt geplante Einsparungen im Personalkostenbereich und im Sachkostenbereich in Höhe von rd. 1,5 Mio. Euro berücksichtigt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)                            150,00 €

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:

 

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

 

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

 

c)   an Folgekosten:

 

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja       

            Nein    

 

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:           2002

 

e)   mögliche Einnahmen: