Beschlussvorlage - VO/3087/08

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Ochtmissen stellt den Sitzverlust von Herrn Dr. Bernd Althusmann fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Dr. Klaus Bergmann zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Herr Dr. Bernd Althusmann hat sein Mandat im Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen zum 31.07.2008 niedergelegt. Der Ortsrat stellt den Sitzverlust gemäß § 37 Abs. 2 in Verbindung mit § 55 f Abs. 1 sowie § 55b Abs. 1 NGO fest.

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herrn Dr. Althusmann

            Herr

            Dr. Klaus Bergmann

            Am Plaggenschlag 41

            21339 Lüneburg

in den Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen nachrückt. Herr Dr. Bergmann hat die Berufung in den Ortsrat Ochtmissen nach den kommunalwahlrechtlichen Vorschriften angenommen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen: