Beschlussvorlage - VO/3071/08

Beschlussvorschlag:

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

Sachverhalt:

Gemäß § 113 (1) NGO gelten für den Eigenbetrieb auch die für die Kommunen geltenden Vorschriften bzgl. der Haushaltswirtschaft. Allerdings ist eine besondere Betrachtung des Ergebnisses zu ermöglichen.

Der Haushaltsplan des Eigenbetriebes besteht aus dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt. Der Stellenplan für die Beschäftigten ist Bestandteil des Haushaltsplanes.

Der Ergebnishaushalt ist  ausgeglichen.

Falls sich im Haushaltsplan der Hansestadt Änderungen ergeben, die sich auf den Eigenbetrieb auswirken, sind die Pläne des Eigenbetriebes dementsprechend zu ändern.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen: