Beschlussvorlage - VO/3058/08

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Hh.-Planentwurfes für das Jahr 2009.

 

Sachverhalt:

 

Der Haushaltsplan-Entwurf 2009 wurde inzwischen an die Mitglieder des Rates versandt. Im Rahmen der Hh.-Vorberatung wird die Kämmerei (Herr Rempel) und der Fachbereich 3 entsprechende Erläuterungen geben und auf Detailfragen eingehen.

 

Die im Haushaltsjahr 2009 vorgesehenen größeren Straßenbaumaßnahmen wird der Fachbereich 7 (Straßen- und Ing.-Bau) anhand einer Prioritätenliste vortragen.

 

Die im Investitionshaushalt 30010 vorgesehenen 463.000 € für den Umbau von Bushaltestellen setzen sich zusammen aus den beim Land Niedersachsen zur Förderung beantragten Maßnahmen Erbstorfer Landstraße/Gut Olm, Theodor-Heuss-Straße/Schützenstraße und dem Umbau der Haltestelle Pilgerpfad. Mit Bescheid vom 22.09.08 teilte die  Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) mit, dass für Letztere wegen ihrer geringen verkehrlichen Bedeutung keine Fördermöglichkeiten aus dem ÖPNV-Programm des Landes gesehen werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                                            30,--

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Auszüge aus dem Haushaltsentwurf für 2009