Beschlussvorlage - VO/3043/08

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss nimmt den Haushalt 2009 für den Teilhaushalt Bildung

 a) wie vorgelegt

 b) mit folgenden Änderungen:

 

zur Kenntnis.

Sachverhalt:

 

Zu den Haushaltsberatungen 2009 wurde ein Haushaltsplanentwurf vorgelegt, der zum zweiten Mal nach den Regelungen des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (NKR) erarbeitet wurde (doppischer Haushalt).

Zur Beratung des Teilhaushaltes Bildung werden in der Anlage 1 (Seiten 173-202 des Haushaltsplanentwurfes) die Teilergebnispläne der Schulprodukte vorgelegt. Diese beinhalten wiederum die einzelnen Produktbeschreibungen.

 

In der weiteren beigefügten Anlage 2 werden Ihnen die Veränderungen der Ansätze unter Berücksichtigung der beschlossenen prozentualen Anhebung dargestellt. Im Jahr 2007 waren einmalig 5% Erhöhung, ab 2008 jährlich 2% Erhöhung der Pauschalen bezogen auf das jeweilige Vorjahr berücksichtigt worden.

Mit der zwischenzeitlich vorliegenden amtlichen Schülerstatistik 2008/2009 werden in der Aufstellung die aktualisierten Pauschalen und die Veränderung der jeweiligen Ansätze dargestellt. Für die neue Haupt- und Realschule Kreideberg werden damit erstmalig die Ansätze ausgewiesen.

Die Schülerstatistik 2008/2009 ist als weitere Anlage 3 beigefügt.

 

Hinsichtlich der Investitionsmaßnahmen in Schulen ist als Anlage 4 eine Übersicht aller geplanter Investitionen 2009 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft (Stand: Oktober 2008) beigefügt.

Die Investitionen werden im Werksausschuss behandelt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         15,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

1)      Teilergebnispläne Teilhaushalt Bildung

2)      Haushalt 2009 Veränderungen

3)      Schülerstatistik 2008/2009

4)      Investitionen Gebäudewirtschaft