Beschlussvorlage - VO/2995/08

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt gem. § 89 NGO die vorgenannten außerplanmäßigen Aufwendungen  im Finanzhaushalt/Investitionsplan in der Gesamthöhe von 200.000 €.

 

Sachverhalt:

 

Für die Kitas Dahlenburger Landstraße und Ochtmissen hat der Rat am 24.04.2008 der Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zugestimmt.

Neben den geplanten Krippen für diese Kitas sind zusätzlich jeweils eine Austeilküche vorzusehen sowie die Infrastruktur zu verbessern. Die Kosten dafür belaufen sich je Kita auf 100.000 € zusätzlich.

 

Die Deckung kann durch Einsparung bei der Investition 01-571-001 EU-Förderprogramm und durch Einsparung bei der Erschließungsstraße im Zuge Kurt-Höbold-Straße im Lüneburger Hafen (Primus) erfolgen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         40 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                                                          200.000 €                    

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja                      X

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen: