Mitteilungsvorlage - VO/2803/08

Sachverhalt:

Nach dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst mit 8,7% 2008/2009 muss die Hansestadt Lüneburg zur Finanzierung der Mehrkosten neben notwendigen Einsparungen über Gebührenanpassungen nachdenken. Es zeichnet sich bereits jetzt schon ab, dass sich aus den laufenden (zum Teil fest vereinbarten) Budgets kaum Einsparungspotentiale ergeben.

Im Fachbereich Kultur werden in den folgenden Bereichen Gebühren / Entgelte erhoben:

Musikschule,

Ratsbücherei,

Stadtarchiv,

Rathausführungen.

Die Verwaltung wird im Einvernehmen mit den betroffenen Institutionen und deren Gremien (Elternvertreter der Musikschule, Freundeskreis der Ratsbücherei) die Möglichkeiten einer Gebührenanpassung prüfen und zeitnah zu den Haushaltsberatungen 2009 im Kultur- und Partnerschaftsausschuss vortragen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         20 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen: