Beschlussvorlage - VO/2717/08

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die dreizehnte Änderungssatzung zur Hauptsatzung.

Sachverhalt:

 

Mit Wirkung vom 05. Oktober 2007 führt die Stadt Lüneburg gemäß § 14 Abs. 2 der Niedersächsischen Gemeindeordnung die Bezeichnung:

 

Hansestadt Lüneburg

 

In der Hauptsatzung ist daher die bisherige Bezeichnung „Stadt Lüneburg“ bzw. „Stadt“ durch die neue Bezeichnung an den Stellen zu ersetzen, an denen die Nennung nicht lediglich auf den funktionellen Charakter hinweist, sondern auf den Eigennamen Bezug nimmt.

 

Da in der beigefügten Änderungssatzung außer der Bezeichnung keine weiter gehenden inhaltlichen Änderungen vorgenommen wurden, wird auf die Erstellung einer Synopse verzichtet.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:                                                         50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:                                                

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja                                         X

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

13. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg