Beschlussvorlage - VO/2756/08

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz nimmt den vorgelegten Entwurf der 2. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes und die Ausführungen Herrn Dr. Tiebels zustimmend zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Die Hansestadt Lüneburg in ihrer Eigenschaft als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger hat ihr Abfallwirtschaftskonzept zuletzt im Jahre 2000 fortgeschrieben. Es dient als Planungsinstrument für notwendige Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und zur sonstigen Entsorgung. Nach § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Abfallgesetzes sind Abfallwirtschaftskonzepte regelmäßig fortzuschreiben. Die Hansestadt Lüneburg hat im Juli 2007 das Ingenieurbüro ATUS aus Hamburg mit der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes beauftragt.

Der mit der Verwaltung abgestimmte Entwurf liegt jetzt vor.

Herr Dr. Tiebel vom Ingenieurbüro ATUS wird in der heutigen Sitzung dieses Konzept vorstellen.

Im weiteren Verfahren wird nach Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung sowie ggf. der Durchführung eines Erörterungstermins das fortgeschriebene Konzept dem Rat der Hansestadt Lüneburg zur Beschlussfassung vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage: 100 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen: 15.000 €

c)  an Folgekosten:---                            

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja x

            Nein      

            Haushaltsstelle:   7200.60010

            Haushaltsjahr: 2008                                                                

e)   mögliche Einnahmen: