Beschlussvorlage - VO/2709/08

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss wird beauftragt, die im Entwurf vorgelegte Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg, dem Landkreis Lüneburg und der Freien und Hansestadt Hamburg über gemeinsame Zielsetzungen im Klimaschutz zu unterzeichnen.

Sachverhalt:

Als eine weitere Maßnahme zum Klimaschutz schlägt die Hansestadt Lüneburg vor, auf Grundlage der Zugehörigkeit zur Metropolregion Hamburg und des Hamburger Klimaschutzkonzeptes gemeinsame Zielsetzungen mit dem Landkreis Lüneburg und der Freien und Hansestadt Hamburg zu vereinbaren. Wie aus dem Entwurf der beigefügten Kooperationsvereinbarung hervorgeht, sollen durch diese Kooperationsvereinbarung Ressourcen und Sachverstand gebündelt und gegenseitig genutzt werden. Ebenso sollen Projekte, Maßnahmen und Veranstaltungen gemeinsam durchgeführt werden. Darüber hinaus sollen der Informationsfluss sichergestellt und Netzwerke aufgebaut werden.

Die einzelnen vorgesehenen Maßnahmen sind in dem Entwurf der Kooperationsvereinbarung aufgeführt.

Es ist vorgesehen, die gemeinsam für den Landkreis Lüneburg und der Hansestadt Lüneburg geplante Klimaleitstellte (s. Vorlagen-Nr. VO/2401/07) als zuständige Stelle für die Kooperationsvereinbarung zu benennen.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.    120,--

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:                                

d)   Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja          

            Nein      

            Haushaltsstelle:  

            Haushaltsjahr:    

e)   mögliche Einnahmen:

Anlagen:

Kooperationsvereinbarung